Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. LightingDesign RAM,

Frau Martina Egerth, Stand: 25.05.2018



§ 1 Geltungsbereich
1. Grundlage aller Angebote, Bestellungen, Lieferungen pp. der LightingDesign RAM, Frau Martina Egerth (im folgenden Lighting Design RAM genannt), sind diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in der jeweils aktuellen Version.

2. Abweichende, ergänzende und/oder entgegenstehende Geschäfts‑ oder Einkaufsbedingungen des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich durch LightingDesign RAM bestätigt werden. Diese AGB´s gelten auch für Rechtsnachfolger des Kunden und alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne daß es einer besonderen Einbeziehung bedarf.


§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

2. Bei Bestellungen über unserer Internetpräsenz gibt der Kunde durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet ein bindendes Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages ab. LightingDesign RAM bestätigt dem Kunden per E-Mail den Eingang des Angebotes. Diese Email stellt noch keine Annahmeerklärung dar.

3. LightingDesign RAM kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Der Kunden wird hierüber unverzüglich per Email informiert. Bestellungen, für die ein Postfach als Lieferanschrift angegeben werden, bleiben grundsätzlich unberücksichtigt.

4. Nach Prüfung der Bestellvoraussetzungen erhält der Kunde per Email eine Auftragsbestätigung von LightingDesign RAM, auf deren Grundlage dann der Versand der Waren erfolgt.


§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
- Beginn -

1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.


Der Widerruf ist zu richten an:
LightingDesign RAM
Frau Martina Egerth
Bergstr. 17
49179 Ostercappeln
Fax: 05473 36 999 86

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


- Ende der Widerrufsbelehrung -


§ 4 Lieferung/Versand
1. Ein Lieferanspruch besteht nur, solange der Vorrat reicht. LightingDesign RAM haftet nicht für die Verfügbarkeit der Produkte, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich durch LightingDesign RAM garantiert wurde oder die Nichtlieferung durch LightingDesign RAM vorsätzlich oder grob fahrlässig vereitelt wird. Ist ein bestimmter Artikel nicht lieferbar, wird LightingDesign RAM den Kunden vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informieren und dem Kunden nach Möglichkeit ein Ersatzangebot unterbreiten.

2. Warenlieferungen sind nur an Lieferadressen in Deutschland, Belgien, Dänemark, Luxemburg, Österreich und in der Schweiz möglich.

3. Werden die verbindlich vereinbarten Liefertermine überschritten, ist der Kunde berechtigt, falls keine höhere Gewalt vorliegt, eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen. Bei höherer Gewalt kann der Kunde die Nachfrist jedoch erst nach ihrem Wegfall setzen. Auch verlängern Ereignisse, die höhere Gewalt darstellen, die Lieferzeit entsprechend.


§ 5 Zahlungsbedingungen/Preise/Versandkosten
1. Bei Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetpräsenzen „www.lightingdesign-ram.de“ und "www.D-Sign-Light.com" angegebenen Preise und Kosten, im Übrigen die individuell angebotenen Preise.

2. Verbraucher können zwischen den Zahlarten Vorkasse und PayPal wählen. Im Handel mit Geschäftskunden / Wiederverkäufern steht die Zahlart Vorkasse zur Verfügung.

3. Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich ab Werk bei Lieferung durch den Hersteller, im Übrigen ab Lager. Bei gewerblichen Kunden wird die MwSt. in der am Tag der Rechnungsstellung geltenden Höhe gesondert ausgewiesen.

4. Verpackungskosten, Frachtkosten, Porto, Versandkosten und anteilige Versicherungskosten werden gesondert berechnet. Die Transportkostenaufstellung befindet sich in der Tabelle für die Transportkosten, die über diesen Link Versandkosten aufgerufen werden kann. Mit gewerblichen Käufern können individuell andere Vereinbarungen getroffen werden.


§ 6 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum am Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden, kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir haben dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Hingegen liegt in der Pfändung der Kaufsache durch uns stets ein Rücktritt vom Vertrag.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer-, -Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Nennwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.

3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

4. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich Mwst.) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach der Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Einziehung zu unterlassen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere keine Zahlungseinstellung eintritt oder kein Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist. Ist dies der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretene Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt und alle, zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die betreffenden Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritter) die Abtretung mitteilt.

5. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzunehmen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilsmäßig das Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.

6. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt, die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.


§ 8 Gewährleistung
1. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die gesetzliche Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre.

2. Eine Verkäufergarantie wird durch LightingDesign RAM nicht gegeben. Zusätzliche Informationen sind gegebenenfalls den dem jeweiligen Produkt beiliegenden Garantiebedingungen der Herstellerin zu entnehmen, welche LightingDesign RAM dann nur an den Kunden weitergibt, ohne hieraus selbst verpflichtet zu werden.

3. Die gelieferte Ware ist unverzüglich nach dessen Erhalt auf Vollständigkeit, Mängel und Transportschäden zu prüfen und diese unverzüglich gegenüber LightingDesign RAM schriftlich zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, gilt die nicht innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware ausgesprochene Rüge als Genehmigung gemäß § 378 Abs. 2 HGB.

4. Bei Vorliegen eines Mangels erfolgt nach Wahl von LightingDesign RAM eine Nachlieferung oder Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben oder den Kaufpreis mindern.

5. Unwesentliche und kleine Mängel, die durch die Eigenart der Leistungserbringung bedingt sind, wie Unregelmäßigkeiten durch die Verwendung von Naturfarben und Naturstoffen und/oder unwesentliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit begründen keinen Sachmangel, soweit die Tauglichkeit der Ware für den bestimmungsgemäßen Gebrauch hiervon nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Dies gilt insbesondere auch für Fehler, die durch äußere Einflüsse pp. entstehen.

6. Im Übrigen hat der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften innerhalb der Gewährleistungsfrist bei Vorliegen der Voraussetzungen z.B. die Möglichkeit zum Rücktritt oder der Geltendmachung von Schadenersatz.


§ 9 Haftungsausschluss
1. LightingDesign RAM übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus einer unsachgemäßen Nutzung der gelieferten Ware resultieren.

2. Für die Zeit nach Ablauf der Widerrufsfrist gilt folgendes: Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von LightingDesign RAM auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die für LightingDesign RAM zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbar waren und den Nettoauftragswert nicht um mehr als 5 % übersteigen. Gleiches gilt für Schadenersatzansprüche des Kunden im Falle des Verzuges, insbesondere für die Geltendmachung entgangenen Gewinns.

3. LightingDesign RAM übernimmt insbesondere auch keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.LightingDesign-RAM.de und/oder für technische und/oder elektronische Fehler des Online-Angebotes. Weiterhin übernimmt die LightingDesign RAM keine Haftung für die Aktualität und/oder Vollständigkeit der auf www.LightingDesign-RAM.de enthaltenden Informationen.

4. Bei direkten und/oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links) haftet LightingDesign RAM nur, wenn im Hause von LightingDesign RAM Kenntnis über die angreifbaren Inhalte auf der verlinkten Seite vorgelegen haben und es LightingDesign RAM technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, diese Linkverbindung zu unterbrechen.

5. Des Weiteren haftet LightingDesign RAM nicht für die Übereinstimmung der unter www.LightingDesign-RAM und www.D-Sign-Light.com abgebildeten Waren mit den Originalwaren. Angaben, Zeichnungen, Daten, Gewichts-, Maß- und andere Warenbeschreibungen sowie die dortigen Warenabbildungen sind nur Warenbeispiele. LightingDesign RAM ist jederzeit berechtigt, die Internetpräsenz zu verändern.


§ 10 Urheberrechte/Markenrechte
1. Die Websiten www.LightingDesign-RAM und www.D-Sign-Light stehen im Eigentum von LightingDesign RAM. LightingDesign RAM ist entweder Inhaberin der an den Seiten bestehenden Urheberrechte oder verfügt über die umfassenden Nutzungsrechte. Dies betrifft insbesondere die Urheberrechte an Texten, Fotos, Graphiken, Videosequenzen, Tondokumenten und den Quelltexten.

2. Verstöße gegen Urheberrechte und/oder die Rechte an eingetragenen Marken, insbesondere an der Marke LightingDesign RAM, werden von LightingDesign RAM ohne Ausnahme verfolgt.


§ 11 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
1. Gegenüber Forderungen von LightingDesign RAM kann der Kunde nur mit unbestrittenen und durch rechtskräftigen Titel bestätigten Forderungen wirksam aufrechnen.

2. Der Kunde ist nur zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes berechtigt, soweit dieses auf Ansprüchen aus der der Lieferung zugrunde liegenden Bestellung beruht.


§ 12 Sonstige Regelungen
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens von LightingDesign RAM in Ostercappeln.

LightingDesign RAM
Frau Martina Egerth
Bergstr. 17
49179 Ostecappeln

Deutschland
Fax: 05473 959 1992